Präambel

Die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege und ihre Geschäftsstelle nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

 

SSL- bzw. TLS -Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

 

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

 

Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Bevollmächtigte für Pflege

  • Wenn Sie sich schriftlich oder telefonisch an uns gewandt haben, haben Sie uns damit auch personenbezogene Daten über Sie selbst übermittelt, z. B. Ihren Namen und Ihre Anschrift oder E-Mail-Adresse. Wir gehen dann davon aus, dass Sie mit der Verarbeitung und Speicherung dieser Daten durch uns zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und etwaiger Nachfragen einverstanden sind. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, z. B. an Ihre Kranken- oder Pflegekasse oder eine Aufsichtsbehörde, erfolgt demgegenüber jedoch grundsätzlich nur mit Ihrer ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung, um die wir Sie in einem solchen Fall gesondert bitten werden.

    Die Verarbeitung der uns von Ihnen übermittelten Daten erfolgt somit auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Werden besondere personenbezogene Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO, wie etwa Gesundheitsdaten übermittelt, ist hierfür eine ausdrückliche Einwilligung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit .a DSGVO erforderlich.

    Die von Ihnen übermittelten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt, z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage. Die Speicherung erfolgt im Einklang mit der Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien, also in der Regel für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr.

  • Personenbezogene Daten im Rahmen von Fotoaufnahmen, die bei Veranstaltungen der Pflegebevollmächtigten aufgenommen werden, können im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Pflegebevollmächtigten auf unseren Webseiten, Social-Media-Kanälen, auf Plakaten, in Printmedien sowie weiteren Medien verbreitet werden. Sobald diese Daten nicht mehr zur Aufgabenwahrnehmung erforderlich sind, werden sie vollständig gelöscht. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

 

Datenerfassung auf unserer Website

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf die Internetseite der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Vor der Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.

 

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • anonymisierte IP-Adresse
  • Internetbrowser
  • Datum und Uhrzeit
  • aufgerufene Seite / Name der aufgerufenen Datei
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war

Diese Daten werden für die Funktionalität des Internetauftritts der Pflegebevollmächtigten benötigt. Sie werden automatisch erfasst, sobald Sie unsere Website betreten, und beim Verlassen wieder gelöscht. Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

 

Beim Aufruf einzelner Seiten werden so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

 

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Kontaktformular zur Bearbeitung der Anfrage bei uns gespeichert. Wir gehen dann davon aus, dass Sie mit der Verarbeitung und Speicherung dieser Daten durch uns zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und etwaiger Nachfragen einverstanden sind. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, z. B. an Ihre Kranken- oder Pflegekasse oder eine Aufsichtsbehörde, erfolgt demgegenüber jedoch grundsätzlich nur mit Ihrer ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung, um die wir Sie in einem solchen Fall gesondert bitten werden.

 

Die Verarbeitung der uns von Ihnen übermittelten Daten erfolgt somit auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Werden besondere personenbezogene Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO, wie etwa Gesundheitsdaten übermittelt, ist hierfür eine ausdrückliche Einwilligung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erforderlich.

 

Die von Ihnen übermittelten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt, z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage. Die Speicherung erfolgt im Einklang mit der Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien, also in der Regel für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr.

 

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

Dazu reicht eine formlose Mitteilung, z. B. per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO,

Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

 

Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist:

 

Geschäftsstelle der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege
Mauerstraße 29
10117 Berlin

 

Verantwortlich:
Bernd Kronauer (Leiter der Geschäftsstelle)

Telefon: 030 18 441 3420
E-Mail: pflegebevollmaechtigte@bmg.bund.de

 

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Beauftragte der Bundesregierung für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: www.bfdi.de.

 

Datenschutzbeauftragte

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten durch die Bevollmächtigte für Pflege steht Ihnen die Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Gesundheit zur Verfügung.

 

Diese ist erreichbar unter:
Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund.de

 

Betroffenenrechte

Im Rahmen ihrer Aufgaben ist die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den Betroffenen stehen daher folgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung:

 

  1. a)    Recht auf Auskunft - Art. 15 DSGVO
  2. b)    Recht auf Berichtigung - Art. 16 DSGVO
  3. c)    Recht auf Löschung - Art. 17 DSGVO
  4. d)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DSGVO
  5. e)    Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DSGVO
  6. f)    Recht auf Widerspruch - Art. 21 DSGVO

 

E-Mail Abonnement

Wir bieten auf unserer Webseite eine Eintragsmöglichkeit für den Versand von aktuellen Nachrichten der Pflegebevollmächtigten per E-Mail an.

 

Wenn Sie diese Nachrichten beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang der Nachrichten einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

 

Die Verarbeitung der in das Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand der Informationen können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link in der E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Die von Ihnen zum Zwecke des Abonnements bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Abbestellung des Abonnements gespeichert und nach der Abbestellung des Abonnements gelöscht.