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A

Ambulante Pflege – Refinanzierung fairer Löhne

 

Viele Pflegebedürftige finden heute nur nach langer Suche einen Pflegedienst, der sie dabei unterstützt, selbstbestimmt zu Hause zu leben. Ein Grund hierfür sind zu geringe Löhne in der ambulanten Pflege.

 

Der Pflegebevollmächtigte schlägt deshalb auf der Grundlage eines von ihm in Auftrag gegebenen externen Gutachtens vor, die Preisverhandlungen zwischen Pflegediensten und Kassen erheblich zu vereinfachen.

 

Hier finden Sie das Gutachten sowie ein Positionspapier des Pflegebevollmächtigten.

 

B

Behandlungsfehler

 

Nur knapp die Hälfte der Patienten weiß, dass die Krankenkassen zur Unterstützung ihrer Versicherten beim Verdacht auf einen Behandlungsfehler verpflichtet sind.

 

Dabei ist diese durch das Patientenrechtegesetz geschaffene Unterstützung für Patienten oft eine große Hilfe, etwa wenn ein kostenloses Gutachten durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) angefertigt wird.

 

Der damalige Patientenbeauftragte und Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, hat 2016 in einem Gutachten untersuchen lassen, welche Möglichkeiten der Unterstützung den Krankenkassen nach dem Gesetz zur Verfügung stehen.

 

Das Gutachten finden Sie hier.

 

Besuchskonzepte für stationäre Pflegeeinrichtungen

 

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, hat am 4. Dezember 2020 zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Handreichung für die stationären Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt. Ziel ist, dass Bewohner und Bewohnerinnen auch während einer Pandemie Besuche erhalten können: mit möglichst geringen Einschränkungen für sie und ihre Besucher – und trotzdem angemessen sicher mit Blick auf den Infektionsschutz und den Aufwand für die Pflegekräfte.

 

Die Handreichung finden Sie hier. Die Broschüre kann außerdem hier bestellt werden.

 

Bewohnervertretungen in der Langzeitpflege

 

Bewohnervertretungen und -beiräte üben in Einrichtungen der Langzeitpflege eine wichtige Aufgabe aus: Sie vertreten die Interessen der Bewohner gegenüber der Einrichtung und ihren Mitarbeitenden und sollen in einem Umfeld, das durch Qualitäts-, Arbeits- und Sicherheitsstandards bestimmt wird, Mitwirkung und Teilhabe der Bewohner sicherstellen. Die ihnen von den Landesgesetzgebern zugedachten Aufgaben reichen dabei von Fragen der Verpflegung in der Einrichtung bis hin zur Mitwirkung an Vergütungsvereinbarungen.

 

So unterschiedlich, wie die Ausgestaltung der Rechte der Bewohnervertretungen ist, so unterschiedlich wird die Mitwirkung in der Praxis umgesetzt. Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege hat deshalb ein Gutachten zum Thema „Aufgaben, Rechte und Möglichkeiten der Weiterentwicklung von Bewohner*innenvertretungen“ beauftragt.

 

Das Gutachten finden Sie hier.

 

E

 

Entbürokratisierung der Pflegedokumentation

 

Der damalige Pflegebevollmächtigte Karl-Josef Laumann hat von 2015 bis 2017 ein Projekt zur bundesweiten Einführung der Entbürokratisierung in der Pflege durchgeführt.

 

Ende 2017 wurde das Projekt in die Verantwortung der Trägerverbände übergeben.

 

Nähere Informationen finden Sie auf den Seiten von EinSTEP.

 

Entgeltstudie

 

2015 hat der damalige Pflegebevollmächtigte, Karl-Josef Laumann eine Entgeltstudie durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchführen lassen, um die tatsächliche Bezahlung aller Pflegefach- und Pflegehilfskräfte in der Altenpflege und im Krankenhaus in den 16 Bundesländern auszuwerten.

 

Die Ergebnisse der Studie können Sie hier abrufen.

2018 hat das IAB eine Folgestudie zur Entwicklung der Entgeltsituation durchgeführt, deren Ergebnisse Sie hier nachlesen können, weitere Informationen erhalten Sie auf den Seiten des IAB.

 

Entlastungsbudget

 

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen benötigen passgenaue Leistungen, die einfach zugänglich sind. Der bestehende Leistungskatalog der Pflegeversicherung ist jedoch oft zu kompliziert und die Beantragung der Leistungen zu bürokratisch. Das muss sich ändern.

 

Im Februar 2020 veröffentlichte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung seine Vorschläge zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entlastungsbudgets. An der Diskussion zur Zwei-Budget-Lösung haben sich viele Verbände, Angehörige und Pflegebedürftige beteiligt, so dass sein Diskussionspapier konzeptionell weiterentwickelt wurde und noch flexiblere Einsatzmöglichkeiten eröffnet – insbesondere hinsichtlich der Verhinderungspflege.

 

Das Diskussionspapier zum Entlastungsbudget (Stand Februar 2020) finden Sie hier.

Das weiterentwickelte Konzept "Entlastungsbudget 2.0" (Stand Juni 2020) finden Sie hier.

 

F

 

Forderungen des Pflegebevollmächtigten für eine selbstbestimmte Pflege

 

Am 17. Mai 2021 hat der Pflegebevollmächtigte während einer Pressekonferenz seine Forderungen für eine selbstbestimmte Pflege  vorgestellt. Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

 

K

 

Konzertierte Aktion Pflege  KAP

 

Im Koalitionsvertrag hatten CDU und SPD eine Konzertierte Aktion Pflege (KAP) zur Weiterentwicklung der Situation in der Altenpflege verabredet.

 

Die Ergebnisse der KAP wurden am 4. Juni 2019 mit einer Abschlussveranstaltung der drei beteiligten Ministerien, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales präsentiert.

 

Sie finden den Vereinbarungstext hier.

 

Krankenhausinfektionen

 

Seit März 2016 fördert der Pflegebevollmächtigte das Projekt AHOI – Patient im Boot der Universität Greifswald.

 

Ziel des Projekts ist es, Ansätze für die aktive Beteiligung der Patienten, Pflegebedürftigen und Angehörigen bei der Vermeidung von Krankenhausinfektionen zu entwickeln, auf ihre Machbarkeit zu testen und anschließend bundesweit zu implementieren.

 

Nähere Informationen zu dem Projekt finden Sie hier.

 

Kurzzeitpflege

 

Im Mai 2019 hat der Pflegebevollmächtigte fünf konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um die Kurzzeitpflege zu stärken. Hintergrund ist, dass bundesweit deutlich zu wenig Kurzzeitpflegeplätze zur Verfügung stehen.

 

Die Vorschläge können Sie hier nachlesen.

 

M

 

Mehr PflegeKRAFT

 

Im Mai 2018 hat der Pflegebevollmächtigte ein 5-Punkte-Papier „Mehr PflegeKRAFT“ vorgestellt, das hier zum Download bereitsteht.

 

Ziel ist es, die durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz finanzierten zusätzlichen Stellen in der Altenpflege und in Krankenhäusern auch besetzen zu können.

 

Mehr PflegeKRAFT 2.0

 

Im Mai 2020 hat der Pflegebevollmächtigte nun ein aktualisiertes 5 Punkte-Programm für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte vorgestellt, das Sie hier zum Download finden.

 

P

 

Pflege Ko-Pilot

 

Die häusliche Pflege ist eine große Herausforderung – auch dann, wenn Pflegebedürftige und Pflegende sich gemeinsam für sie entschieden haben. Es bedarf eines niedrigschwelligen Angebotes, das neben fachlichen und rechtlichen Fragestellungen auch die Beziehungsebene in den Blick nimmt und Lösungen aufzeigt, damit es Pflegebedürftigen und Pflegepersonen gelingt, für ihre individuellen Lebenskonzepte ein passgenaues Pflegesetting zu finden. Der Pflegebevollmächtigte hat deshalb im Juli 2019 ein Konzept mit den Details zur Ausgestaltung eines sogenannten Pflege Ko-Piloten vorgelegt.

 

Das Konzept und nähere Informationen finden Sie hier.

 

Ergänzende Informationen:

Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege hat ein Gutachten zum Thema: „Anforderungen und Rahmenbedingungen für wiederholte Beratungsbesuche zur Stärkung Pflegebedürftiger und deren Angehörigen in der häuslichen Pflege“ beauftragt.

Das Gutachten steht hier zum Download bereit.

 

Q

 

Qualitätssystem in der stationären Pflege

 

Im Herbst 2019 starten die stationären Pflegeeinrichtungen mit der Erfassung von Versorgungsergebnissen. Für vollstationäre Pflegeeinrichtungen wird die Umstellung besonders am Anfang eine große Kraftanstrengung und einen hohen Einsatz von den Mitarbeitern fordern. Aber das neue Qualitätssystem ist nicht nur ein Gewinn für die pflegebedürftigen Menschen, sondern auch für die Einrichtungen selbst: Weniger sinnfreie Bürokratie, echte Beratung statt nur Kontrolle und vor allem endlich Transparenz darüber, wo gute Pflege geleistet wird!

 

Hier steht für Sie ein Flyer des Pflegebevollmächtigten mit näheren Informationen zum Download bereit:

 

Flyer

 

V

 

VERA

 

Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege hat die „Interdisziplinären Untersuchung zu Rechtsschutzdefiziten und Rechtsschutzpotentialen bei Versorgungsmängeln in der häuslichen Pflege alter Menschen (VERA)“ gefördert. Die Ergebnisse finden Sie hier:

 

Kurzdarstellung VERA

 

Rechtswissenschaftliches Gutachten

 

Sozialwissenschaftliche Analyse

 

 

 

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